Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Vertragsabschluss

1.1. Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Plattform MySpots (erreichbar unter myspots.chcnetconsulting.com, myspots.at, myspots.city und myspots.cz, nachfolgend „Plattform") des Anbieters CHCNET Consulting, Inhaber Christoph Christ, Burgenlandstraße 70/1/4, A-2410 Hainburg/Donau, Österreich, UID-Nr. ATU61214947, E-Mail: info@chcnet.at (nachfolgend „Anbieter") im Verhältnis zu registrierten Nutzerinnen und Nutzern (nachfolgend „Nutzer").

1.2. Der Vertrag über die Nutzung kommt mit der Registrierung und der Zustimmung zu diesen Bedingungen zustande. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsinhalt, sofern der Anbieter ihnen nicht ausdrücklich zustimmt.

2. Leistung

2.1. Über die Plattform können Nutzer eine kartenbasierte Übersicht von Sehenswürdigkeiten und Orten abrufen sowie Funktionen zur Tourenplanung und zum Verwalten persönlicher Interessen nutzen. Die Inhalte stammen überwiegend aus offenen Datenquellen; für deren Richtigkeit übernimmt der Anbieter keine Gewähr.

2.2. Die Nutzung der Plattform ist derzeit unentgeltlich. Ein Rechtsanspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht nicht. Wartungsarbeiten und technische Unterbrechungen können erforderlich sein; der Anbieter ist berechtigt, Wartungsarbeiten auch kurzfristig durchzuführen.

2.3. Der Anbieter ist berechtigt, den Leistungsumfang weiterzuentwickeln, zu ändern oder einzelne Funktionen einzustellen, soweit dies für den Nutzer zumutbar ist.

3. Registrierung und Pflichten des Nutzers

3.1. Für die Registrierung sind wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Die Registrierung setzt ein Mindestalter von 16 Jahren voraus; jüngere Personen dürfen sich nur mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten registrieren. Ein Anspruch auf Registrierung besteht nicht.

3.2. Die Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Der Nutzer darf sein Benutzerkonto nicht an Dritte übertragen oder Dritten zur Nutzung überlassen.

3.3. Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nicht missbräuchlich, insbesondere nicht in rechtswidriger Weise zu nutzen und keine Inhalte einzustellen, die Rechte Dritter oder gesetzliche Bestimmungen verletzen. Der Nutzer darf keine Maßnahmen ergreifen, die geeignet sind, den Betrieb der Plattform zu beeinträchtigen (etwa automatisierte Massenabfragen, Scraping, Manipulations- oder Überlastungsversuche).

4. Nutzungsrecht und Urheberrecht

4.1. Der Anbieter räumt dem Nutzer ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Recht ein, die Plattform ausschließlich im Rahmen der bestimmungsgemäßen Nutzung zu verwenden. Alle sonstigen Rechte an Software, Gestaltung und selbst erstellten Inhalten verbleiben beim Anbieter.

4.2. Inhalte aus offenen Datenquellen (u. a. Wikidata, OpenStreetMap, Wikimedia Commons) unterliegen den jeweiligen Lizenzbedingungen der Datenanbieter; diese sind zu beachten.

5. Entgelte

5.1. Die Basisnutzung der Plattform ist unentgeltlich. Werden künftig kostenpflichtige Leistungen angeboten, werden Preise und Zahlungsbedingungen vor deren Inanspruchnahme gesondert bekannt gegeben und bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung des Nutzers. Alle Preise verstehen sich diesfalls in Euro inklusive Umsatzsteuer.

6. Laufzeit, Kündigung und Löschung

6.1. Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Nutzer kann sein Konto jederzeit ohne Angabe von Gründen über die Kontoeinstellungen löschen; mit der Löschung werden seine personenbezogenen Daten entsprechend der Datenschutzerklärung entfernt. Gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt.

6.2. Der Anbieter kann den Vertrag nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen beenden und den Zugang sperren, insbesondere bei wiederholten oder erheblichen Verstößen gegen diese Bedingungen.

7. Gewährleistung

7.1. Der Anbieter gewährleistet die vertragsgemäße Bereitstellung der unentgeltlichen Plattform im Rahmen des jeweils angebotenen Funktionsumfangs. Eine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der aus Drittquellen bezogenen Inhalte wird nicht übernommen.

7.2. Keine Gewähr besteht für Fehler oder Störungen, die auf unsachgemäße Nutzung, Eingriffe des Nutzers oder Dritter oder auf außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters liegende Umstände zurückzuführen sind. Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte von Verbrauchern bleiben unberührt.

8. Haftung

8.1. Der Anbieter haftet für Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit wird die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig; ausgenommen bleiben Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie zwingende gesetzliche Haftungen, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.

8.2. Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn, Datenverlust und Ansprüche Dritter wird ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht.

8.3. Der Anbieter haftet nicht für Ausfälle aufgrund höherer Gewalt (etwa Naturkatastrophen, Stromausfälle, Ausfälle von Telekommunikationsnetzen).

8.4. Zwingende Bestimmungen des Konsumentenschutzgesetzes zugunsten von Verbrauchern bleiben von den vorstehenden Haftungsregelungen unberührt.

9. Datenschutz

9.1. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich nach Maßgabe der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen (DSGVO, DSG). Einzelheiten enthält die gesondert bereitgestellte Datenschutzerklärung.

9.2. Der Versand von Newslettern erfolgt nur an Nutzer, die dazu bei der Registrierung oder nachträglich ausdrücklich eingewilligt haben. Die Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

10. Schlussbestimmungen

10.1. Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen und des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzbestimmungen des Staates, in dem der Nutzer als Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

10.2. Als Gerichtsstand gilt, soweit gesetzlich zulässig, das für den Geschäftssitz des Anbieters in Hainburg an der Donau sachlich zuständige Gericht; für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

10.3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird der übrige Inhalt dadurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.

10.4. Der Anbieter ist nicht verpflichtet und nicht bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die gesetzlichen Rechte der Verbraucher bleiben unberührt.